Meldungen 2010

04.02.2010 – Wir dokumentieren: Ein Kommentar von Dr. Ulrich Schröder
aus: BSZ Nr. 818 vom 03.02.2010

 

Worauf wartet Opel Bochum?

Einen „Bruch mit der Belegschaft“ habe General Motors durch die beschlossene Schließung des belgischen Opel-Werks in Antwerpen mit seinen 2600 Beschäftigten riskiert, hieß es vor Wochenfrist in diversen Medien. Wann aber kommt es endlich wie zuletzt im Oktober 2004 zum europaweiten Aufbegehren der Arbeitenden, die das Bochumer Werk damals für eine Woche komplett lahmlegten? Internationale Solidarität ist gefordert, bevor die Substanz der europäischen GM-Tochter so weit abgeschmolzen ist, dass sich Arbeitskämpfe ohnehin erübrigen.

„Keinen Cent Arbeitnehmerbeiträge“ werde die Belegschaft für die Schließung des Werkes in Antwerpen leisten, erklärte Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz, nachdem die Pläne aus Detroit bekannt geworden waren, den Standort Antwerpen abzuwickeln. Franz warf der Konzernleitung zugleich Vertragsbruch vor: Erst vor drei Jahren hatte sie zugesagt, die Auslastung des einzigen belgischen Opel-Werks mit einem neuen Kleinwagenmodell dauerhaft sicherzustellen. Damit erweist sich die Behauptung, eine Überkapazität von etwa 20 Prozent gebe den Ausschlag zur Werksschließung, als äußerst fadenscheinig.

Zeit der Warnstreiks ist vorbei

Bereits Mitte des Jahres droht in Belgien die Beendigung der Produktion sowie die Veräußerung der Produktionsmittel. Ungeachtet dieser relativ kurzen Frist wäre jedoch noch genügend Zeit, internationale Arbeitskampfmaßnahmen vorzubereiten und nötigenfalls die gesamte Autoproduktion von GM Europe lahmzulegen, sollte die Konzernleitung an ihren Schließungsplänen festhalten. Dies erscheint umso notwendiger, da mehr als 8.300 Jobs der insgesamt 48.000 Stellen bei Opel und der britischen Schwestermarke Vauxhall gestrichen werden sollen. Allein an den bundesdeutschen Standorten stehen über 4.000 Jobs auf der Kippe. Daher genügt es nicht, sich mit befristeten Warnstreiks an einzelnen schließungsbedrohten Standorten abzufinden. Zwar haben sich in Antwerpen aktuell auch Opelaner aus Deutschland massiv an einer zeitweiligen Werksblockade beteiligt. Dies ist erfreulich. Um den katastrophalen Kurs der Unternehmensleitung zu stoppen, sind jedoch dauerhafte international koordinierte Arbeitsniederlegungen bis hin zu Werksbesetzungen nötig – ansonsten wird die grenzüberschreitende Solidarität ein kurzes Strohfeuer bleiben.

Tut Bochum den ersten Schritt?

„Antwerpen kann ein Dammbruch sein“, erklärte der Chef des Bochumer Opel-Betriebsrats, Rainer Einenkel, presseöffentlich zu den aktuellen Plänen der GM-Konzernleitung: „Die Gefahr, dass nach dieser Schließung weitere Standorte abgewickelt werden, ist groß.“ Somit wäre es nur konsequent, den Widerstand gegen eine mögliche europaweite Werksschließungswelle, von der neben Eisenach früher oder später auch Bochum betroffen sein könnte, von hier aus zu organisieren. Fahrlässig wäre es jedenfalls – wie vor Ort zuletzt beim Weggang von NOKIA und der damit verbundenen Vernichtung von rund 2.000 Arbeitsplätzen – tatenlos zuzuschauen, wie ein GM-Standort nach dem anderen ohne nennenswerten Widerstand abgewickelt wird.
 

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